Die Verfassungskontrolle – Hauptfak

Die Verfassungskontrolle – Hauptfaktor der Rechtsstaatlichkeit
Der Präsident, Islam Karimov, hat bei einer Feierstunde anlässlich des 20. Jahrestages der Verabschiedung der Verfassung der Republik Usbekistan betont, dass die Kraft und das Potenzial unserer Verfassung und die tiefgehende Logik der darin verkörperten Grundsätze, Bestimmungen und Normen durch alle Erfolge und Wendepunkte, die unser Land in den Jahren des unabhängigen Fortschritts erreicht hat, und durch das kolossale Entwicklungstempo anschaulich demonstriert werden.
Die Verfassung ist das grundlegende Gesetzeswerk, in dem die Rechte und Freiheiten des Menschen verankert sind, die es dem Menschen ermöglichen, über sein eigenes Schicksal sowie über die natürlichen, wirtschaftlichen und geistigen Ressourcen des Landes zu verfügen und dieses riesige Potenzial zum Wohle des Volkes einzusetzen. Sie dient als Faktor für die Festigung des Friedens und der internationalen Eintracht, indem sie die Menschen um der Idee der Unabhängigkeit willen vereint und sie zu aktiven Teilnehmern an der demokratischen Umgestaltung macht.
Die Rolle der Verfassung im Leben unseres Volkes und bei den Erfolgen unseres Landes ist von unschätzbarem Wert.
Erstens: Die Verfassung setzt ein strategisches Ziel: die Schaffung eines humanen und demokratischen Staates und eines Rechtsstaates sowie einer starken Gesellschaft. Sie regelt die allgemeinen Verhältnisse im Wege ihres Erreichens.
Zweitens: Die Verfassung ist das Unterpfand der gesamten gesetzgebenden Grundlage, die auf die Umsetzung des usbekischen Modells gerichtet ist.
Drittens: In der Verfassung werden die Nationalstaatlichkeit, d.h. die staatliche Souveränität, die Herrschaft des Volkes, das Prinzip der Gewaltenteilung in die gesetzgebende, die vollziehende und die rechtsprechende Gewalt, die Hoheit der Verfassung und des Gesetzes, die Grundlage der rechtlichen Stellung des Oliy Majlis, des Präsidenten, des Ministerkabinetts, der staatlichen und örtlichen Behörden, der Justizbehörden u.a. geregelt.
Viertens: Durch die Verfassung wird die Entwicklung eines weitverzweigten Netzes von gesellschaftlichen Einrichtungen, in denen sich die Interessen der verschiedensten Schichten der Bevölkerung widerspiegeln, garantiert. Die Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens in unserem Land vollzieht sich unter den Bedingungen der Vielfalt politischer Einrichtungen, Ideologien und Meinungen. Die Verfassung verbietet die Festlegung einer bestimmten Ideologie als Staatsideologie.
Fünftens: In der Verfassung sind die demokratischen Grundsätze der staatlichen Verwaltung verankert.
Das Volk ist die alleinige Quelle der staatlichen Macht. Das Volk sind die Bürger Usbekistans, unabhängig von Nationalität, Sprache, Religion und Gesinnung. Allen werden die gleichen demokratischen Rechte und Freiheiten garantiert. Die Verwaltung des Staates erfolgt im Interesse des Volkes und obliegt ausschließlich den durch die Verfassung hierzu ermächtigten Behörden.
Mit der Verfassung wurde ein festes Fundament einerseits für die Umsetzung sämtlicher Beschlüsse, die in den Jahren der Schaffung und Entwicklung eines modernen Usbekistans gefasst wurden, und andererseits auf lange Sicht geschaffen. Die Verfassung dient als Rechtsgrundlage für das neue System der Wirtschaftsführung. Das Privateigentum neben anderen Eigentumsformen ist unverletzlich und wird durch den Staat geschützt. Die Verfassung verpflichtet den Staat auch zur Garantie der Freiheit bei der wirtschaftlichen Tätigkeit und der Freiheit des Unternehmertums. Die Artikel und Grundsätze der Verfassung haben durch die Gesetze, in denen die Marktverhältnisse geregelt sind, eine weitere Entwicklung erfahren.
Auf der Grundlage der Verfassung wurde ein Komplex von rechtsorganisatorischen Maßnahmen, die auf die kontinuierliche Festigung der rechtsprechenden Gewalt durchgeführt, auf die Gewährleistung der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit der Gerichte und auf deren Umwandlung in wahre unabhängige Institutionen des Staates, die die Rechte und Freiheiten des Menschen zuverlässig verteidigen, abzielen.
Wenn man über den Platz der Verfassung innerhalb der durchzuführenden umfassenden Reformen spricht, ist besonderes Augenmerk auf die Fortbildung der Verfassung zu legen. Wie der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimov betonte, steht das Leben nicht still, sondern es entwickelt sich stetig weiter und stellt uns immer und immer wieder vor neue Aufgaben. Um diese zu erfüllen, wurden gesonderte Änderungen eingebracht. Diese Änderungen sind auf die kontinuierliche Umsetzung des Verfassungsgrundsatzes der Gewaltenteilung in die gesetzgebende, die vollziehende und die rechtsprechende Gewalt und auf die Schaffung eines wirksamen Mechanismus des Rückhalts und von Gegengewichten zwischen diesen, die Stärkung der Vollmachten und der Kontrollfunktion der Legislative und der Vertretungsmacht im Zentrum und vor Ort, die Durchführung von Liberalisierungsmaßnahmen sowie auf die Selbstständigkeit und Unabhängigkeit der Justiz gerichtet.
So wurde für die Umsetzung des Konzepts für die weitere Ausgestaltung der demokratischen Reformen und die Bildung einer bürgerlichen Gesellschaft im Land das «Gesetz über Änderungen und Ergänzungen von einzelnen Artikeln der Verfassung der Republik Usbekistan (Artikel 78, 80, 93, 96 und 98)» verabschiedet. Durch dieses Gesetz wurde ein neuer Mechanismus für die Ernennung des Premierministers implementiert, der zur Stärkung der Rolle der politischen Parteien bei der Führung des Staates berufen ist, und es wurde das Rechtsinstitut des Vertrauensvotums gegen den Premierminister eingeführt. Den Kammern des Oliy Majlis wurde das Recht zur Anhörung und Erörterung der Berichte des Premierministers zu aktuellen Fragen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes erteilt. Die Vollmachten des Senats wurden um die Genehmigung von Verordnungen des Präsidenten über die Ernennung oder Amtsenthebung des Vorsitzenden des Rechnungshofes erweitert.
Bei sämtlichen Änderungen und Ergänzungen der Verfassung handelt es sich um logische Maßnahmen, die ein Ausdruck der aktuellen Notwendigkeit der demokratischen Entwicklung unserer Gesellschaft sind. Sie von gesetzmäßiger, integrativer und umfassender Natur und fügen sich in die allgemeine Strategie der Schaffung eines demokratischen Rechtsstaates und der Bildung einer starken Gesellschaft in unserem Land ein.
Eine unabdingbare Voraussetzung für einen Rechtsstaat und einer der fünf Grundsätze des usbekischen Modells ist die Hoheit des Gesetzes. Die Verfassung ist das grundlegende Gesetz unseres Landes. Deshalb ist in erster Linie die Einhaltung der Verfassung zu garantieren. Das wesentliche Mittel hierfür ist die Verfassungskontrolle, die dem Verfassungsgericht obliegt. Die Tätigkeit dieses Organs wird in der Verfassung und durch das «Gesetz über das Verfassungsgericht der Republik Usbekistan» geregelt. Das Verfassungsgericht wird auf Vorschlag des Präsidenten durch den Senat des Oliy Majlis gewählt und besteht aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und fünf Mitgliedern des Verfassungsgerichts, einschließlich einem Richter aus Karakalpakstan.
Seit seiner Gründung im Dezember 1995 prüft das Verfassungsgericht Anfragen über die Verfassungsmäßigkeit von gesetzgebenden und vollziehenden Akten, d.h. es prüft die Übereinstimmung von Gesetzen, Verfügungen der Kammern des Oliy Majlis, Verordnungen des Präsidenten, Verfügungen der Regierung und von örtlichen Behörden, von internationalen Verträgen und anderen Umständen in unserem Land mit der Verfassung. Im Ergebnis der Prüfung solcher Anfragen erlässt das Verfassungsgericht entsprechende Anordnungen.
Das Verfassungsgericht prüft das Vorhandensein von einander widersprechenden Rechtsnormen. In solchen Fällen macht es von seinem Recht auf Gesetzesinitiative Gebrauch und bringt einen Gesetzentwurf in die Gesetzgebende Kammer des Oliy Majlis ein. Außerdem gibt das Verfassungsgericht außerdem eine offizielle Auslegung der Verfassung und der gesetzlichen Bestimmungen heraus und erstattet Gutachten über die Konformität der Verfassung der Republik Karakalpakstan mit der Verfassung der Republik Usbekistan und der Gesetze der Republik Karakalpakstan mit den Gesetzen von Usbekistan.
Bei der Ausübung seiner Vollmachten geht das Verfassungsgericht vor allem vom Vorrang der Rechte und Freiheiten des Menschen, deren Garantie das Hauptziel der Gesetzgebungs- und Gesetzanwendungspraxis ist, aus. Die Tätigkeit des Verfassungsgerichts basiert auf den Grundsätzen der Rechtsfreundlichkeit der Verfassung, der Unabhängigkeit, der Kollegialität, der Transparenz, der Unbefangenheit und der Gleichheit der Rechte der Richter.
In den ersten zehn Monaten des Jahres 2013 wurden von den Richtern und Experten des Verfassungsgerichts 17 Gesetze, 160 Beschlüsse der Gesetzgebenden Kammer, 99 Beschlüsse des Senats, 11 Verordnungen und 18 Beschlüsse des Präsidenten, 192 Beschlüsse des Ministerkabinetts, 9 internationale Verträge der Republik Usbekistan sowie 6 Anordnungen und andere Akte des Generalstaatsanwaltes mit Normcharakter geprüft. Beim Verfassungsgericht gehen ständig Beschwerden von juristischen Personen und von Bürgern ein, die ebenfalls von diesem geprüft werden. Seit Beginn des Jahres wurden 90 Beschwerden von juristischen Personen und 334 Beschwerden von Bürgern geprüft.
Es wurden 1740 Beschlüsse der Gebietsgouverneure und des Bürgermeisters der usbekischen Hauptstadt und der Abgeordnetenversammlungen (Kengash) geprüft. Die Richter und Experten des Verfassungsgerichts reisen regelmäßig in die Regionen des Landes, um die Verfassungsmäßigkeit der Beschlüsse der Bürgermeister der Bezirke und Städte zu prüfen. So weilten sie im ersten Halbjahr in den Gebieten Surxondaryo und Samarkand, wo sie die Verfassungskonformität von 1300 Beschlüssen der örtlichen Behörden geprüft haben.
Wie in der Verordnung des Präsidenten über die Maßnahmen zur grundlegenden Verbesserung des gesellschaftlichen Schut

Результаты (узбекский) 1:

konstitutsiyaviy nazorat - qonun ustuvorligi asosiy omil
, Prezident Islom Karimov, O'zbekiston Respublikasi Konstitutsiyasi qabul qilinganining 20 yilligi munosabati bilan bir marosimda ta'kidlab, deb davlat va bizning Konstitutsiyasi salohiyati va mujassam unda tamoyillari, qoidalari va standartlariga chuqur mantiq aniq mustaqil taraqqiyot mamlakatimiz yillarida erishilgan barcha yutuq va aylanish ball namoyish va ulkan taraqqiyot sur'atlar bilan. qilingan
Konstitutsiya odamlarni faollashtirish huquqlari va inson erkinliklari langar qaysi qonun hujjatlari fundamental parcha bo'lib, o'z taqdirining va mamlakat, tabiiy, iqtisodiy va intellektual resurslari bo'yicha tasarruf etish va xalq manfaati uchun bu ulkan salohiyatga foydalanish. Bu mustaqillik irodasiga g'oyasi atrofida odamlarni birlashtiruvchi tinchlik va xalqaro hamjihatlik mustahkamlash uchun bir omil bo'layotir va demokratik o'zgartiradigan ularga faol ishtirokchilarini qiladi.
Konstitutsiyaning roli xalqimiz hayotida va mamlakatimizning yutuq da . qimmatli bo'lgan
bir insonparvar va demokratik davlat va huquq ustuvorligini va kuchli jamiyat yaratish: Birinchidan, Konstitutsiya strategik maqsadni belgilaydi. Bu uning yutuqlari yo'lida umumiy shart-sharoitlar tartibga soladi.
Ikkinchidan, Konstitutsiya o'zbek modeli amalga oshirishga qaratilgan umumiy qonun asosida kafolati hisoblanadi.
Uchinchidan, Konstitutsiya, xalq davlat, davlat suvereniteti, xalq suvereniteti ichida qonunchilik hokimiyatiga bo'linishi tamoyili, ijro etuvchi va sud, Konstitutsiya va qonun, O'zbekiston Respublikasi Oliy Majlisi, Prezidenti, Vazirlar Mahkamasi, davlat va mahalliy hokimiyat organlari, sud organlari huquqiy maqomi asosida suvereniteti, jumladan tartibga.
To'rtinchidan: Konstitutsiya kafolatlangan aholi, turli qatlamlari manfaatlarini aks ettiradigan ijtimoiy institutlar, keng tarmog'ini rivojlantirish hisoblanadi. Mamlakatimizda ijtimoiy hayot rivojlanish siyosiy institutlar, mafkuralar va fikrlarning xilma-xilligi jihatidan ostida o'tmoqda. Konstitutsiya davlat mafkurasi sifatida muayyan mafkura tashkil taqiqlaydi.
Beshinchi:. Konstitutsiyaning davlat boshqaruvining demokratik tamoyillar langar etiladi
Xalq davlat hokimiyatining birdan-bir manbaidir. odamlar qat'i nazar millati, tili, dini va e'tiqodidan, O'zbekiston fuqarolari ham bor. Barcha kafolatlangan bir xil demokratik huquq va erkinliklar mavjud. Davlatimiz ma'muriyati xalq manfaatlarini ko'zlab amalga oshirilayotgan va Konstitutsiya tekshirish organlari tomonidan faqat mas'ul hisoblanadi.
Konstitutsiya boshqa tomondan, zamonaviy O'zbekiston tashkil etish va rivojlantirish yillarida qabul qilingan barcha qarorlar amalga oshirish uchun bir tomondan mustahkam poydevor edi uzoq muddatda yaratilgan. Konstitutsiya xo'jalik boshqaruvi yangi tizimi uchun huquqiy asos bo'lib xizmat qilmoqda. Mol-mulkni boshqa shakllari orasida Xususiy mulk daxlsiz va u davlat tomonidan muhofaza qilinadi. Konstitutsiya, shuningdek, iqtisodiy faoliyat erkinligini va tadbirkorlik faoliyati erkinligini kafolatlash holatini majbur. Konstitutsiyaning maqolalar va tamoyillari bozor sharoitlari, yanada rivojlantirish tartibga solinadi bo'lgan qonunlar bilan o'rgangan.
Konstitutsiyasi asosida sud doimiy mustahkamlash bo'yicha amalga oshirilayotgan huquqiy, tashkiliy chora-tadbirlar kompleksi, mustaqilligini ta'minlash uchun edi va sudlar mustaqilligi va maqsad, mas'ul odamlar huquqlari va erkinliklarini himoya haqiqiy mustaqil davlat muassasalari o'z o'zgartirish.
amalga oshirilayotgan keng qamrovli islohotlar Konstitutsiya maydonida haqida gapirgan paytda, Konstitutsiya rivojlantirishga alohida e'tibor joy. O'zbekiston Respublikasi Prezidenti Islom Karimov hali turmasa hayot ta'kidladi, lekin u doimiy rivoji va bizga yangi qiyinchiliklar bilan qayta-qayta beradi. Bu kutib olish uchun, maxsus o'zgartirishlar kiritildi. Ushbu o'zgarishlar qonun chiqaruvchi, ijro etuvchi ichiga hokimiyatlar bo'linishi konstitutsiyaviy tamoyilini amalga oshirish davom ettirildi va sud va saqlash va ular orasidagi muvozanat og'irliklari samarali mexanizmini yaratish, markazida qonun va hokimiyat vakolatlarini va nazorat rolini kuchaytirish bor yo'naltirilgan va lokal, erkinlashtirish chora-tadbirlar amalga oshirilishi, shuningdek, sud muxtoriyat va mustaqillik kabi.
demokratik islohotlar va o'zgarishlar va individual unsurlar qo'shimchalar mamlakat, "qonun fuqarolik jamiyatini shakllantirish yanada rivojlantirish kontseptsiyasini amalga oshirish uchun Shunday qilib, O'zbekiston Respublikasi Konstitutsiyasi (78-modda, 80, 93, 96 va 98-moddalariga) "qabul qilindi. Ushbu qonun bilan, Bosh vazir tayinlash uchun yangi mexanizm davlat rahbariyati siyosiy partiyalarning rolini kuchaytirish tayinlanadi va bosh vazir qarshi ishonchsizlik votumi bildirish huquqiy yurti, u joriy etildi, qaysi amalga oshirildi. Oliy Majlis palatalari mamlakatimizda, maslahat va Bosh vazirning hisobotlarini muhokama qilish huquqini ijtimoiy va iqtisodiy rivojlanishining dolzarb masalalari berildi. Senat vakolatlari sudi raisini tayinlash yoki ishdan bo'shatish to'g'risidagi Prezidentining farmonlarini tasdiqlash kiritish uchun kengaytirilgan edi.
Konstitutsiyaga har qanday o'zgartish va qo'shimchalar kiritish bizning jamiyatimiz demokratik rivojlantirish uchun joriy muhtoj bir ifoda bor mantiqiy chora-tadbirlar hisoblanadi. , Qonuniy inklyuziv va keng qamrovli tabiat va qonun demokratik qoida va mamlakatimizda kuchli kompaniya shakllantirish yaratish umumiy strategiyasiga mos.
qonun ustuvorligi va o'zbek modeli besh tamoyilga biri uchun bir muhim asos qonun ustunligini emas , Konstitutsiya mamlakatimiz asosiy qonuni hisoblanadi. Shuning uchun, Konstitutsiya bilan birinchi navbatda hamjihatlikni ta'minlash uchun. bu uchun muhim vosita Konstitutsiyaviy sudi qadar bo'lgan konstitutsiyaviy nazorat hisoblanadi. bu organ faoliyati Konstitutsiya va O'zbekiston »Respublikasi Konstitutsiyaviy sudi to'g'risida» gi Qonun bilan tartibga solinadi. Konstitutsiyaviy sud O'zbekiston Respublikasi Oliy Majlisi Senati tomonidan saylangan prezident tomonidan taklif etilgan va. A raisi, rais o'rinbosari va Qoraqalpog'iston bir sudya, shu jumladan, Konstitutsiyaviy sudning besh a'zolari, iborat bo'ladi
dekabr 1995 yilda bosh qonunchilik Konstitutsiyaga bo'yicha Konstitutsiyaviy sudi so'rovlarini ko'rib beri va ijro etuvchi aktlar, u qonunlar muvofiqligini tekshiradi, ya'ni, O'zbekiston Respublikasi Oliy Majlisi, prezident farmonlari, Konstitutsiyasi bilan mamlakatimizda davlat va mahalliy hokimiyat organlari, xalqaro shartnomalar va boshqa holatlar buyurtmalar palatalarining qarorlari. Bunday so'rovlar ekspertiza natijasida, Konstitutsiyaviy sud tegishli choralarni ko'radi.
Konstitutsiyaviy sudi zid huquqiy normalar mavjudligini tekshiradi. Bunday hollarda u qonun tashabbus foydalanish uchun uning huquqini foydalanish qiladi va O'zbekiston Respublikasi Oliy Majlisi Qonunchilik palatasida qonun loyihasini keltirish. Bundan tashqari, Konstitutsiyaviy sud, shuningdek, Konstitutsiya va amalga huquqiy qoidalariga va O'zbekiston Respublikasi Konstitutsiyasiga Qoraqalpog'iston Respublikasi Konstitutsiyasi va O'zbekiston qonunlariga Qoraqalpog'iston Respublikasi qonunlari muvofiq qaytarib fikr rasmiy talqindir.
ketadi, uning vakolatlarini amalga oshirish In xususan Konstitutsiyaviy sudi huquq va kafolat olib, qonun va huquqni qo'llash amaliyotini asosiy maqsadi odamlar erkinliklarini ustuvorligi. Konstitutsiyaviy sudning faoliyat Konstitutsiya, mustaqillik, kollegiallik, oshkoralik, xolislik va Hakamlar huquqlari tengligi huquqiy do'stona tamoyillariga asoslanadi.
Konstitutsiyaviy sudi 17 qonunlar sudyalar va mutaxassislar 2013 yilning birinchi o'n oyida edi Qonunchilik palatasi 160 qarorlari, Senat 99 qarorlari, 11 qoidalarga va Prezidenti, Vazirlar Mahkamasi qarorlari 192, O'zbekiston Respublikasi 9 xalqaro shartnomalar va 6 farmoyishlari va sinov standart belgi bilan buzsa, Bosh prokuror boshqa qonun hujjatlaridan 18 qarorlari. Konstitutsiyaviy sud doimiy ham ko'rib chiqamiz yuridik shaxslar va fuqarolar, shikoyatlarini sayohat. Yuridik shaxslarning 90 Fuqarolarning shikoyatlari va 334 shikoyatlar boshlanishi ko'rib chiqildi beri.
Bu 1740 maydoni hokimlarining qarorlari va O'zbekiston va deputatlar majlislari (Kengashi) poytaxti meri sinov qilindi. Konstitutsiyaviy sud va mutaxassislar sudyalari muntazam ravishda tumanlar va shaharlar hokimlarining qarorlari konstitutsiyaviyligini tekshirib mamlakatning viloyatlariga sayohat. Bas, ular. Mahalliy hokimiyat organlari tomonidan qabul qilingan 1300 qarorlar konstitutsiyaviyligini sinov qildik Surxondaryo va Samarqand, sohalarida birinchi yarmida yashagan
asosiy ijtimoiy Schut yaxshilash chora-tadbirlari to'g'risida O'zbekiston Respublikasi Prezidentining Farmoni kabi