Polizeien der Länder in Deutschland

Polizeien der Länder in Deutschland
I. Die Polizei in Deutschland stellt das klassische Instrument „zur
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ dar. Die Polizei
und die Polizeiorganisation gehören zur Zuständigkeit der Länder. Der
Bund hat nur bestimmte zur seiner Kompetenz gehörende
Sonderpolizeibehörden: den Bundesgrenzschutz, das Bundeskriminalamt
und den Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder.
II. Entsprechend dem föderalistischen Aufbau der Bundesrepublik
Deutschland hat jedes Bundesland seine eigene Polizei. Es bestehen also
16 Länderpolizeien. Laut Grundgesetz kann jedes Bundesland die
Organisation und die Aufgaben seiner Polizei selbst regeln. Das
Polizeirecht jedes Landes bestimmt die Organisation, die Aufgaben und die
Tätigkeit der Polizei. Das Polizeirecht in den Bundesländern ist
verschieden, aber die Formulierungen der entsprechenden Landespolizeigesetze
bei der Aufgabenzuweisung sind vergleichbar. Zur Polizei
der Länder gehören die Dienstzweige der Schutzpolizei, der Kriminalpolizei,
der Wasserschutzpolizei und der Bereitschaftspolizei.
III. Die Schutzpolizei (auch Landes oder Vollzugspolizei genannt) ist die
uniformierte Polizei. Sie ist zuständig für Verhütung der Straftaten, für die
Gefahrenabwehr, Verbrechensverhütung und die Strafverfolgung. Sie
überwacht auch den Straßenverkehr. In diesem Bereich kommt der Bürger
am häufigsten mit der Schutzpolizei in Berührung.
IV. Aufgabe der Kriminalpolizei ist ebenfalls die Verhütung und Aufklärung
von Straftaten. Während die Schutzpolizei in erster Linie die Fälle leichterer
und mittlerer Kriminalität bearbeitet, beschäftigt sich die Kriminalpolizei mit den
gefährlichen Verbrechen und Straftaten. Dabei handelt es sich in erster Linie
um Tötungsdelikte, schwere Eigentumsdelikte sowie um Delikte organisierter
Kriminalität. Bei der Strafverfolgung unterstützt die Polizei die
Staatsanwaltschaft, die das Verfahren leitet. Die Kriminalpolizei verfügt über
Spezialeinheiten, eingesetzt vor allem zur Terrorismusbekämpfung, bei
Geiselnahmen und für Schutzmaßnahmen bei besonderen Ereignissen sowie
für Observationen und Fahndungen.
V. Die Wasserschutzpolizei überwacht die gewerbliche Binnenschifffahrt
und den Verkehr der Sportboote. Sie sichert den Verkehr auf den
Wasserstraßen und hier vor allem den Transport gefährlicher Güter.
VI. Die Bereitschaftspolizei, eingerichtet durch Verwaltungsabkommen
zwischen Bund und Ländern, ist eine organisatorisch selbständige
280
kasernierte und voll motorisierte Polizeitruppe. Eine der wichtigsten
Aufgaben der Bereitschaftspolizei besteht darin, die Schutz- und
Kriminalpolizei bei Staatsbesuchen, Demonstrationen, Sport- und sonstigen
Großveranstaltungen, bei der Verkehrsüberwachung, bei Razzien und
Großfahndungen wirksam zu unterstützen. Zu ihrem Aufgabenbereich
gehört auch der Einsatz im Falle einer drohenden Gefahr für die friedliche
demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes. In einigen
Ländern sind Bereitschaftspolzeien Ausbildungsstelle des Polizeinachwuchses.
Beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen wird die Bereitschaftspolizei
dem Kommando des Bundes unterstellt.